So geht’s: Die digitalen Wahlen

So geht’s: Die digitalen Wahlen

Im Mittelpunkt des 34. Parteitags stehen zahlreiche Personalentscheidungen. Vorsitzender, Stellvertreter, Präsidium und Bundesvorstand – das #teamCDU stellt sich neu auf. Doch wie funktioniert das digital?

Zum Herzstück der technischen Infrastruktur des digitalen Parteitages gehört das Wahl-Modul des Softwareentwicklers POLYAS aus Kassel. Auch im vergangenen Jahr haben die Delegierten damit von Zuhause aus an den geheimen Abstimmungen teilgenommen.

So wird das Wahlgeheimnis gewahrt
Die 1.001 Delegierten haben mit ihren Sitzungsunterlagen zufällig gemischte Zugangsdaten zum Abstimmungssystem erhalten, die jeweils aus einer Wähler-Kennung und einem Passwort bestehen. Anhand dieser beiden Codes konnte das POLYAS-System die Wahlberechtigten eindeutig authentifizieren, ohne deren Identität zu (er)kennen.
Zusätzlich werden innerhalb des Systems von POLYAS die Zugangscodes des Wahlberechtigten bei der digitalen Stimmabgabe ohnehin vom digitalen Wahlzettel getrennt. Ein Rückschluss von der abgegebenen Stimme in der Wahlurne auf die Identität des Wahlberechtigten ist daher nach der Auszählung auch systemseitig nicht möglich und das Wahlgeheimnis ist gewahrt.
Nach jedem Wahlgang erhalten die Abstimmenden in der digitalen Wahlkabine einen individuellen Prüfcode, anhand der Delegierte nach dem Parteitag seine Wahl nachvollziehen kann. Jede Delegierte und jeder Delegierte kann anhand des Prüfcodes einsehen, ob seine Stimme richtig gezählt wurde. Hierfür sind weder technische Vorkenntnisse noch Expertenwissen notwendig. Weder POLYAS noch die CDU-Bundesgeschäftsstelle können eine Verbindung zwischen Delegiertem und dem anonymen Prüfcode herstellen.

Briefwahl im Anschluss
Das Parteiengesetz sieht derzeit noch keine digitalen Wahlen vor. Deswegen werden die digitalen Wahlen von allen teilnehmenden Kandidaten politisch als bindend akzeptiert. Das Gesetz erfordert aber eine analoge Schlussabstimmung in Form einer Briefwahl. Das COVID-19-Gesetz schreibt hierzu: „Das Ergebnis der digitalen Vorabstimmungen wird daher durch Briefwahl zur Schlussabstimmung gestellt.“

Wie läuft die Briefwahl ab?
Die schriftliche Schlussabstimmung in Form einer Briefwahl wird an den digitalen Urnengang angeschlossen. Auf dem Stimmzettel befinden sich jedoch nur Kandidaten, die die digitale Vorabstimmung für sich entscheiden konnten.
Am Montag, den 31. Januar 2022, erfolgt die Auszählung und am gleichen Tag wird das Ergebnis der Briefwahl des CDU-Bundesvorstands verkündet.


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